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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Grundlegende Bestimmungen

1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie (nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet) mit Herrn Dario Batarilo (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet) über die Internetseite http://zerlega.com (nachfolgend als „zerlega.com“ bezeichnet) schließen.

1.2. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Kunden verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

2. Gegenstand des Vertrages

2.1.Gegenstand des Vertrages ist die Darstellung von Kundeninhalten auf einem digital und später gegebenenfalls real verfügbaren Kunstwerk (nachfolgend als „Kunstwerk“ bezeichnet) des Anbieters gegen ein Entgelt.

2.2. Der Anbieter stellt dem Kunden auf zerlega.com die Möglichkeit zur Verfügung eigene Inhalte in Textform auf einem Kunstwerk zu veröffentlichen. Die Inhalte des Kunden werden dabei in Textform auf dem vom Kunden gewählten Segmenten des Kunstwerkes gezeigt und bilden in Ihrer Gesamtheit das Kunstwerk.

2.3. Das vom Kunden zu entrichtende Entgelt richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Segment des Kunstwerkes und der Länge des vom Kunden gewählten Textes.

2.4. Das Kunstwerk wird erst in digitaler Form veröffentlicht. Soweit das Kunstwerk vervollständigt wird, wird zu einem späteren Zeitpunkt Kunstwerk in gegenständlicher Form öffentlich ausgestellt.

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1. Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf zerlega.com unterbreitet der Anbieter dem Kunden ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

3.2. Der Vertrag kommt über das Online-Bestellsystem wie folgt zustande:

3.2.1. Das zum Kauf beabsichtigte Element und der vom Kunden generierte Inhalte werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.

3.2.2. Nach der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Bestellbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt..

3.2.3. Soweit der Kunde als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / GiroPay) nutzt, wird der Kunde entweder im Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder der Kunde wird zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.

3.2.4. Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nimmt der Kunde dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe seiner Daten vor. Abschließend wird der Kunde zurück in den Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.

3.2.5. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

3.2.6. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "Jetzt kostenpflichtig verewigen" erklärt der Kunde rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

3.3. Die Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.

3.4. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die vom Kunden beim Anbieter hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

4. Nutzungsrechte an Inhalten des Kunden

4.1. Bei dem Kunstwerk handelt es sich um ein selbstständiges Werk des Anbieters, welches in freier Benutzung der Inhalte des Kunden geschaffen worden ist. Sollte das Kunstwerk seinen Charakter als selbstständiges Werk verlieren, gelten die nachfolgenden Vorschriften.

4.2. Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Kunde dem Anbieter jeweils ein einfaches, unentgeltliches, übertragbares und insbesondere unwiderrufliches Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

4.2.1. Zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Betreibers sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (zum Beispiel durch Anzeige der Inhalte auf zerlega.com), wobei dies auch die Veröffentlichung in Newslettern, Blogs, und vom Betreiber verwendete Social Media Kanäle umfasst,

4.2.2. Zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, wobei dies auch die Veröffentlichung in Newslettern, Blogs, und vom Betreiber verwendete Social Media Kanäle umfasst, und

4.2.3. Das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, um Vervielfältigungsstücke des Werkes herzustellen und/oder anzubieten oder in den Verkehr zu bringen,

4.2.4. Das Vorführungsrecht, um das Werk öffentlich wahrnehmbar zu machen,

4.2.5. Das Ausstellungsrecht, um das Original und/oder Vervielfältigungsstücke des Werkes öffentlich zur Schau zu stellen,

4.3. Die Einräumung dieser Nutzungsrechte durch den Kunden erfolgt unentgeltlich. Der Kunde erhält durch die Einräumung der vorgenannten Rechte die Möglichkeit an dem Kunstwerk zu partizipieren, sich zu verewigen und somit Teil eines Kunstwerkes zu werden.

4.4. Der Kunde verzichtet auf eine Kenntlichmachung seiner Urheberschaft auf und/oder mit dem Kunstwerk.

4.5. Dem Kunden wird zur Wahrung seiner gegebenenfalls bestehenden Urheberpersönlichkeitsrechte vom Anbieter das Recht eingeräumt, stets auf die digitale Variante des Kunstwerkes zugreifen zu können. Der Kunde verzichtet gleichzeitig auf das Recht, das Kunstwerk jederzeit in gegenständlicher Form betrachten zu können./p>

5.Teilweiser Verzicht auf Urheberpersönlichkeitsrechte und Verwertungsrechte

5.1. Soweit die Beiträge der Kunden als Werke i. S. d. Urhebergesetzes anzusehen sind, gelten die nachfolgenden Regelungen.

5.2. Der Kunde berechtigt den Anbieter seinen Beitrag zum Kunstwerk sowohl auf der Website zerlega.com sowie bei Vervollständigung des Werkes in gegenständlicher Form zu veröffentlichen. Zu einer Veröffentlichung in anderer Form ist der Anbieter nicht berechtigt.

5.3. Der Kunde verzichtet auf das Recht zur Urheberbezeichnung nach § 13 S. 2 Urhebergesetz. Soweit vom Kunden eine Urheberbezeichnung für seinen Beitrag gewollt ist, hat der Kunde die gewünschte Urheberbezeichnung in seinem Beitrag selbst vorzunehmen.

5.4. Der Kunde ist nicht berechtigt, die in § 14 Urhebergesetz benannten Rechte geltend zu machen, soweit sich eine Entstellung seines Werkes nicht aus einer direkten Bezugnahme auf seine Person und/oder seinen Beitrag bezieht.

Der Kunde verzichtet sowohl gegenüber dem Anbieter als auch gegenüber den anderen Kunden auf seinen Anteil an den Verwertungsrechten gem. § 15 UrhG. Der Anbieter nimmt die ihm anwachsenden Rechte des Kunden hiermit an.

6. Ausstellung des fertigen Werkes

6.1. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die tatsächliche Fertigstellung des Werkes.

6.2. Soweit das Werk abgeschlossen wird, verpflichtet sich der Anbieter zur Ausstellung des Werkes an einem der Öffentlichkeit jedenfalls typischerweise zugänglichen Ort.

6.3. Der Anbieter ist nur dann zur gegenständlichen Veröffentlichung verpflichtet, soweit das Werk vervollständigt wird. Eine Vervollständigung des Kunstwerkes liegt vor, wenn 98% des Kunstwerkes mit Beiträgen Kunden bedeckt sind.

7. Verantwortlichkeit für Inhalte und Haftungsfreistellung

7.1. Der Kunde kann auf zerlega.com und/oder dem Kunstwerk eigene Inhalte veröffentlichen. Der Kunde verpflichtet sich dabei, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Für die Korrektheit, Vollständigkeit sowie Rechtmäßigkeit ist allein der jeweilige Kunde verantwortlich. Der Anbieter hat insbesondere keinen Einfluss auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der Inhalte.

7.2. Die von den Kunden veröffentlichten Inhalte werden vom Anbieter nicht auf Rechtsverletzungen geprüft.

7.3. Der Anbieter kann einzelne Inhalte eines Kunden ablehnen oder löschen, wenn der Kunde rechtswidrige oder gegen die Geschäftsbedingungen verstoßende Inhalte veröffentlichen lassen will.

7.4. Der Anbieter wird die berechtigten Interessen des Kunden, insbesondere das Verschulden, bei Auswahl der Maßnahme berücksichtigen und die Sperrung oder Löschung des Kunden oder des Inhaltes gegenüber dem Kunden in Textform begründen.

7.5. Die Kunden stellen dem Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verletzung von deren Rechten durch die auftragsgemäße Veröffentlichung Nutzermaterialien auf zerlega.com, im Newsletter oder sonstigen Werbematerialien geltend machen. Die Freistellung umfasst neben Schadensersatzforderungen auch den Ersatz der angemessenen Kosten für die Rechtsverteidigung, die aufgrund der rechtswidrigen oder nicht ordnungsgemäßen Nutzung der Leistungen von zerlega.com entstehen. Die Freistellung setzt voraus, dass ein Vergleich oder ein Anerkenntnis über Ansprüche Dritter nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung erfolgt.

8. Zurückbehaltungsrecht, Abtretung und Eigentumsvorbehalt

8.1. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt..

8.2. Die Abtretung von Ansprüchen gegen den Anbieter an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung möglich.

9. Gewährleistung

Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

 

10. Haftung

10.1. Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haftet der Anbieter ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

10.2. Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

10.3. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

11. Vertragslaufzeit und Kündigung

11.1. Der zwischen dem Kunden und dem Anbieter geschlossene Vertrag über die Übertragung von Nutzungsrechten wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine ordentliche Kündigung des Vertrages zur Einräumung der Nutzungsrechte ist ausgeschlossen.

11.2. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

11.3. Der Anbieter macht das Kunstwerk mindestens für einen Zeitraum von drei Jahren nach Vervollständigung öffentlich zugänglich. Nach dieser Zeit ist der Anbieter berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, das Kunstwerk weiterhin der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

12. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

12.1. Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

12.2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den bestehenden Geschäftsbeziehungen ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

12.3. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung..

II Kundeninformationen

1. Kundeninformationen

Identität des Anbieters

 

Dario Batarilo

Dotzheimer Straße 127

65197 Wiesbaden

Deutschland

 

Telefon: 0175 9213477

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Alternative Streitbeilegung:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

 

 

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

 

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an den Kunden übersandt..

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Leistung finden sich im jeweiligen Angebot.

 

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf zerlega.com oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen..

5.3. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung für Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

7. Vertragslaufzeit und Kündigung

Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Bedingungen über die Kündigung findet der Kunde in der Regelung "Vertragslaufzeit und Kündigung " in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie in der jeweiligen Artikelbeschreibung..

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